*🛡️ Bundestag stärkt die militärische Sicherheit der Bundeswehr*
Der Bundestag hat in dieser Woche das *Artikelgesetz Militärische Sicherheit* beschlossen. Es schafft einen modernen Rechtsrahmen, stärkt den Schutz unserer Truppe – und sichert besonders die Einsatzfähigkeit der Brigade Litauen.
1️⃣ *Neues MAD-Gesetz – moderner Schutz im In- und Ausland*
• Der MAD darf künftig auch außerhalb Deutschlands tätig werden – überall dort, wo die Bundeswehr im Einsatz ist.
👉 Dadurch wird die Brigade in Litauen besser vor Spionage, Sabotage und hybriden Bedrohungen geschützt.
• Stärkere Befugnisse in der Cyberabwehr, um IT-Angriffe schneller zu erkennen und abzuwehren.
2️⃣ *Schnellere & effektivere Personalüberprüfung*
• Die alte Einstellungsprüfung wird durch eine moderne Verfassungstreueprüfung ersetzt.
• Das Verfahren wird deutlich beschleunigt – ohne weniger gründlich zu sein.
• Wichtig, um den notwendigen militärischen Personalaufwuchs zu ermöglichen.
3️⃣ *Klarere Befugnisse für Feldjäger & Sicherheitskräfte*
• Aktualisierte Regeln für Anhalten, Kontrollieren und Durchsuchen verdächtiger Personen – auch außerhalb militärischer Bereiche.
• Bessere rechtliche Grundlage gegen illegale Drohnenüberflüge.
• Strengere Vorgaben zum Schutz sensibler militärischer Informationen.
🎯 *Gesamtziel:*
Eine verteidigungsbereite, widerstandsfähige und modern abgesicherte Bundeswehr – von den Standorten in Deutschland bis zur Brigade Litauen an der NATO-Ostflanke.